BGH = Bundesgerichtshof, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

I ZB 52/09

Beschluß

01.06.2011

Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum (Endverbraucher), kann der Gesamteindruck, den die verschiedenen Verkehrskreise von den Marken haben, unterschiedlich ausfallen

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I ZB 54/05

Beschluß

29.05.2008

Enge Anlehnung des Markenworts an beschreibenden Begriff: Regelmäßig nur unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Widerspruchsmarke "PANTO" und der jüngeren Marke "Pantohexal" bei Warenidentität

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I ZB 55/05

Beschluß

29.05.2008

Aus der Eintragung der Widerspruchsmarke folgt, dass der Marke in der eingetragenen Form im registerrechtlichen Widerspruchsverfahren nicht jede Unterscheidungskraft abgesprochen werden darf

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I ZB 72/07

Beschluß

24.04.2008

Zulassungsfreien Rechtsbeschwerde wg. Verletzung einer Hinweispflicht als Versagung des rechtlichen Gehörs: Darlegen, dass angefochtene Entscheidung hierauf beruht, also was vorgetragen worden wäre

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I ZB 46/06

Beschluß

15.02.2007

Beschluß-Kurz

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