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MarkenVO (BRD) (Stand 31.12.2012)
Markenverordnung
Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes
in der zum 06.04.2025 gültigen Fassung
Die Ausgabe dieser Rechtsnorm ist möglich ab 01.06.2004 Wenn Sie die Ausgabe dieses Normwerkes in einer zu einem anderen Datum als heute gültigen Fassung wünschen, tragen Sie dieses Datum bitte hier ein:
(tt.mm.jjjj)
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Verbundene Normen
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Protokoll
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MarkenVO (BRD) (Stand 31.12.2012)-Markenverordnung Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes
Teil 1-Anwendungsbereich (1-1)
Teil 2-Verfahren bis zur Eintragung
Abschnitt 1-Anmeldungen (2-18)
Abschnitt 2-Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen (19-22)
Abschnitt 3-Veröffentlichung der Anmeldung (23-23)
Teil 3-Register, Urkunde, Veröffentlichung (24-28)
Teil 4-Einzelne Verfahren
Abschnitt 1-Widerspruchsverfahren (29-32)
Abschnitt 2-Teilübergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen (33-36)
Abschnitt 3-Verlängerung (37-38)
Abschnitt 4-Verzicht (39-40)
Abschnitt 5-Löschung (41-42)
Teil 5-Internationale Registrierungen (43-46)
Teil 6-Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (47-55)
Abschnitt 1-Eintragungsverfahren (47-49)
Abschnitt 2-Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes (50-51)
Abschnitt 3-Änderungen der Spezifikation; Löschung; Akteneinsicht (52-55)
Teil 7-Schlussvorschriften (56-58)
Anlagen- (1-3)
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Schlussformel
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